In diesem Panel wird es um eine kleine Erfolgsgeschichte gehen: den Aufbau der internationalen Strafjustiz, beginnend mit den Nürnberger Prozessen über die Einsetzung von ad-hoc Tribunalen wie für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda bis zur Etablierung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Allerdings ist auch diese Entwicklung von Widersprüchen durchsetzt, von denen uns in drei Blöcken unterschiedliche Beteiligte berichten werden. Der New Yorker Rechtsanwalt Peter Weiss beschäftigt sich neben den Verbrechen südamerikanischer Militärdiktaturen und dem Geschäftsgebaren transnationaler Unternehmen, auch mit dem Einsatz von Atomwaffen sowie mit der Folter durch die Regierung des US-Präsidenten George W. Bush.
Seine Kollegen Juan Garcés aus Madrid und Reed Brody aus New York waren aktiv an der Strafverfolgung des chilenischen Ex-Diktators Augusto Pinochet beteiligt. In den europäischen Strafverfahren gegen die argentinischen und chilenischen Militärs Ende der 1990er Jahre war historisch erstmals die rechtsgestaltende Kraft der Zivilgesellschaft zu spüren. Brody betrieb zuletzt gemeinsam mit Betroffenen aus dem Tschad das Verfahren gegen den sogenannten „Pinochet von Afrika“, dem langjährigen Diktator Hissène Habré, vor einem Sondergericht im Senegal.
Literatur:
Nürnberger Menschenrechtszentrum (Hrsg.): Von Nürnberg nach Den Haag – Der lange Weg zum Internationalen Strafgerichtshof / From Nuremberg to The Hague – The Road to the International Criminal Court, Nürnberg 2011
Reed Brody, Michael Ratner (Hrsg.): The Pinochet Papers: The Case of Augusto Pinochet in Spain and Britain, Leiden/Boston 2000
Naomi Roht-Arriaza: The Pinochet Effect, Philadelphia 2005
Kathryn Sikkink: The Justice Cascade, New York 2011
Wolfgang Kaleck: Mit Zweierlei Maß, Berlin 2012
Wolfgang Kaleck: Mit Recht gegen die Macht, Berlin 2015
Weblinks:
http://www.von-nuernberg-nach-den-haag.de/
Martti Koskenniemi, Between Impunity and Show Trials, in: Max Planck Yearbook of United Nations Law 2002, Volume 6, Issue 1, pages 1 – 32abrufbar unter: http://www.mpil.de/files/pdf1/mpunyb_koskenniemi_6.pdf
Film:
Filmporträt über Reed Brody: The Dictator Hunter, Reg. Klaartje Quirijns, USA 2008